Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Muster GmbH, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt, und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als bindend gekennzeichnet sind. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
4.1 Anzahlungen
Bei Projektaufträgen mit einem Volumen über 5.000 € netto ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % der Auftragssumme bei Vertragsschluss fällig.
4.2 Stundensätze
Sofern keine Pauschalvergütung vereinbart wurde, erfolgt die Abrechnung auf Basis der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Stundensätze.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
6. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
6.1 Haftungsbegrenzung
Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der vereinbarten Nettovergütung des jeweiligen Einzelauftrags.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der DSGVO.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Musterstadt, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.